Anlässlich des Safer Internet Day 2008 haben mehrere Verbände den mangelhaften Jugendschutz im Internet angeprangert und die Bekämpfung illegaler Netzinhalte eingefordert. Obwohl vollkommen frei verfügbare Pornographie, Gewaltfilme, und Raubkopien längst Besorgnis erregende Ausmaße angenommen hätten, würden diese von Providern und Landesmedienanstalten immer noch billigend in Kauf genommen, kritisieren der Bundeselternrat, der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft, der Deutsche Familienverband, der Interessenverband des Video- und Medienfachhandels in Deutschland und der Verband Bildung und Erziehung in ihrer gemeinsamen Erklärung. Angesichts der wachsenden Gefahr für Kinder und Jugendliche fordern die Verbände alle involvierten politischen Institutionen und Unternehmen dazu auf, die Durchleitung illegaler Inhalte notfalls per Sperrungsverfügung zu verhindern sowie die gesetzlichen Grundlagen für verpflichtende Jugendschutzfilter zu schaffen. Untersuchungen hatten jüngst ergeben, dass über 70 Prozent des Internetverkehrs durch illegale Inhalte verursacht werden.

Im Zentrum der Kritik stehen die DSL-Anbieter. Keines der hiesigen Gesetze zwinge die Provider zur Durchlassung illegaler Inhalte, dennoch seien diese insbesondere in Tauschbörsen beliebig verfügbar, so die Verbände. Dass Provider hierauf nicht reagierten, lasse sich einzig durch den Umstand erklären, dass der Verkauf von DSL-Produkten durch illegale Downloadangebote im Internet nicht unerheblich angekurbelt werde. Vor dem Hintergrund des mangelnden Verantwortungsbewusstseins der Provider nehmen die Verbände in ihrer Stellungnahme gleichermaßen die Politik in die Pflicht: Obwohl Sperrungsverfügungen bereits seit knapp fünf Jahren im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag explizit vorgesehen und zudem auch im Rundfunk-Staatsvertrag verankert sind, sei dieses Mittel von den zuständigen Landesmedienanstalten bislang in noch keinem einzigen Fall angewandt worden. Auch dann nicht, wenn Kenntnis über von der Bundesprüfstelle (BPJM) indizierte Angebote bestanden hätte. In Anbetracht dieses Versagens müsse der Gesetzgeber schleunigst über neue und wirksame Kontroll- bzw. Regulierungsmodelle nachdenken, lautet die Forderung der Verbände.

Die vollständige Fassung der Stellungnahme finden Sie hier.

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Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi)

Universitätsstr. 2-3a, 10117 Berlin, Tel.: 030-288807-0, www.bdwi-online.de

Zum BDWi gehören rund 100.000 mittelständische Dienstleistungsunternehmen, vertreten durch über 100 Mitgliedsverbände und eine große Zahl Einzelmitglieder.

Bundeselternrat (BER)

Bernauer Straße 100, 16515 Oranienburg, Tel.: 03301-575537, www.bundeselternrat.de

Der Bundeselternrat ist die Arbeitsgemeinschaft der Landeselternvertretungen in Deutschland. Er arbeitet überparteilich und überkonfessionell und unterstützt die Eltern dabei, sich für eine zukunftsfähige Bildung einzusetzen und ihre schulischen Mitwirkungsrechte wahrzunehmen.

Deutscher Familienverband (DFV)

Luisenstraße 48, 10117 Berlin, Tel.: 030/30882960, www.deutscher-familienverband.de

Der Deutsche Familienverband ist die größte parteiunabhängige, überkonfessionelle und mitgliedergetragene Interessenvertretung von Familien in Deutschland.

Interessenverband des Video- und Medienfachhandels in Deutschland e.V. (IVD)

Hartwichstraße 15, 40547 Düsseldorf, Tel: 0211-577390-0, www.ivd-online.de

Der IVD vertritt als Berufsverband etwa 80 % der 4.200 deutschen Videotheken.

Verband Bildung und Erziehung e.V. (VBE)

Behrenstraße 23/24, 10117 Berlin, Tel.: 030-7261966-0, www.vbe.de

Der VBE ist eine der beiden großen Lehrerorganisationen in Deutschland. Er vertritt ca. 140 000 Pädagoginnen und Pädagogen in allen Bundesländern.