Kulturhoheit in nationaler Verantwortung gestalten

Die Föderalismusreform, die zum 1. September 2006 Rechtskraft erlangte, stärkt die Verantwortung jedes einzelnen Bundeslandes für den Bereich Bildung und Erziehung. Der VBE erwartet jedoch, dass sich die Länder der Idee eines solidarischen Miteinanders in gesamtstaatlicher Verantwortung ver-pflichtet sehen und dementsprechend die nunmehr erweiterte Kulturhoheit ausfüllen. Bildung und Erziehung müssen zum Edelstein der Länder werden. Zugleich muss jedes einzelne Bundesland sein Potential so einbringen, dass Deutschland insgesamt als Bildungsstandort wieder Spitze werden kann.

Die Hauptforderung heißt aus Sicht des VBE: Mehr Bildungsgerechtigkeit verwirklichen! Die enge Kopplung von Bildungserfolg und sozialer wie ethnischer Herkunft muss in Deutschland gebrochen werden. Die dauerhafte de-mokratische Entwicklung unserer Gesellschaft erfordert es, gleiche Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen in jedem Bundesland zu gewährleisten. In diesem Sinne brauchen wir endlich eine nationale Bildungsstrategie, der sich alle Bundesländer verpflichtet sehen. Jegliche Bildungspolitik in den Ländern muss sich daran messen lassen, in welchem Maße Bedingungen geschaffen werden, allen Kindern und Jugendlichen nach oben offene Bildungs-karrieren zu ermöglichen.

Der VBE setzt nach wie vor auf den kooperativen Föderalismus. Nicht gegeneinander, sondern nur miteinander kann in jedem Bundesland eine bessere Schule gelingen. Dazu gehört unbedingt der Wettstreit zwischen den Ländern um beste Ideen und Lösungen. Zugleich lehnt der VBE grundsätzlich Nivellierung nach unten und Lob auf das Mittelmaß ab. Stärkung des Bildungsstandorts Deutschland heißt, jedes Land muss sich dem internationalen Spitzenan-spruch stellen und im Bunde mit den anderen Ländern ein überzeugendes Bildungsangebot vom Elementarbereich über Grundschule und Sekundarstufe bis hin zum Berufsbildungs- und Hochschulbereich gestalten.

Beschlossen am 08. September 2006.